Der AStA bekommt keine Mehrheit

December 17, 2017

Der aktuelle AStA aus Jusos, Campus:grün, HSG Sowi und LISTE hat auch nach den Uni-Wahlen keine Mehrheit im Studierendenparlament. Findet sich trotzdem wieder eine Mehrheit für einen linksgrünen AStA? Oder kommt die GroKo zurück?

 

Bisher hatten die Fraktionen des bestehenden AStA im Studierendenparlament (Stupa) 25 Sitze. Das ist eigentlich zu wenig, um einen AStA zu bilden, denn dafür werden 26 Stimmen benötigt. Doch die AStA-Vorsitzende Imke Ahlen wurde vor einem Jahr mit einigen Stimmen aus der Opposition dennoch gewählt und konnte so den Minderheiten-AStA bilden.


Nun haben die AStA-tragenden Fraktionen einen weiteren Sitz verloren. Falls sie ihre Koalition fortführen wollen, müssen sie also zwei Parlamentarier*innen aus der Opposition von ihrem Vorhaben überzeugen. Die Stimmen könnten zum Beispiel von DieLinke.SDS oder dem Wendepunkt kommen. Beide Listen haben im vergangenen Jahr im Stupa regelmäßig Anliegen des AStA unterstützt. Und beide Listen dürften ein Fortbestehen des Minderheiten-AStA attraktiver finden, als die Alternative: schon wieder GroKo.

 

Neuauflage der GroKo?

 

Denn die Jusos und die Unabhängigen haben zusammen wieder eine Mehrheit im Studierendenparlament. Sie hatten bereits von 2012 bis 2015 zusammen den AStA gestellt, bei den folgenden Wahlen jedoch ihre Mehrheit verloren. Nun haben die Unabhängigen zwei und die Jusos einen Sitz dazu gewonnen, das reicht wieder für eine Koalition.

 

Doch Jusos und Unabhängige, das war und wird wohl nie mehr als ein Zweckbündnis. Denn die Jusos gehören klar zum linken Lager im Stupa und wollen in der Hochschulpolitik auch allgemeine politische Themen angehen. Die Unabhängigen hingegen sehen sich als Sammelbecken für ein breites Spektrum an politischen Ansichten und beschränken sich in ihren Vorhaben eher auf den Campus der Uni Köln. Eine Fortbestehen des linksgrünen AStA wäre vielen Jusos sicherlich lieber.

 

Konservative und Liberale verlieren


Klarer Verlierer der Wahl sind die Konservativen und Liberalen. Statt fünf, wird die liberale Hochschulgruppe zukünftig nur vier Sitze  haben. Die Campus Union schickt im neuen Jahr nur noch zwei Vertreter*innen ins Parlament. In den Gesprächen um den zukünftigen AStA werden beide Listen wohl keine Rolle spielen.

 

Wer hingegen eine Rolle spielen könnte, wäre die neu ins Parlament eingezogene Liste "Die Internationalen". Mit den zwei Sitzen der Neulinge würde es für den bisherigen AStA zu einer Mehrheit reichen. Ein Hauptthema der Internationalen im Wahlkampf war der Widerstand gegen die drohenden Studiengebühren für EU-Ausländer. Mit diesem Anliegen stoßen sie bei den bisherigen AStA-Fraktionen auf offene Ohren. Doch die Internationalen betonen auch, dass sie sich politisch auf die Universität beschränken und keine Weltpolitik machen wollen. Das klingt eher nach den Unabhängigen und passt nicht zum linksgrünen AStA.

 

Ein weiterer Verlierer der Wahl: Die Satireliste, die LISTE. Deren Mitglieder werden sich  einen neuen Abstimmungsspaß ausdenken müssen. Bisher stimmten sie mit ihren zwei Stimmen (fast) immer für und gegen alle Anträge, mit nur noch einer Stimme ist das nicht zu machen. Aber falls die LISTE wieder Bestandteil des AStA werden sollte, könnte sie zumindest auch im nächsten Jahr wieder den Haushalt vom Nikolaus vortragen lassen.

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