Sitzung vom 12. Dezember 2018

Es war die letzte Sitzung des aktuellen Studierendenparlaments. Ab Januar wird dann das neu gewählte Studierendenparlament zusammentreten. Für eine Debatte sorgten vor allem Finanzierungspläne für den Betrieb der neuen Fahrradtiefgarage.​​

 

Bei der ersten Finanzierungsmöglichkeit würde die Universität einen bestimmten, vorher festgelegten Fixbetrag übernehmen; die restlichen variablen Kosten müssten vom AStA gedeckt werden. Dies könnte anteilig durch einige wenige kostenpflichtige, bewachte Parkplätze geschehen; die restlichen Parkplätze wären kostenlos und nicht bewacht. Als zweite Finanzierungsalternative wurde die Möglichkeit vorgestellt, einen bestimmten Fixkostenbeitrag auf den den AStA-Beitrag im Semesterbeitrag umzulegen, welcher sich dann für alle Studierenden erhöhen würde. Die variablen Kosten würden von der Uni übernommen. Die Mehrheit der Anwesenden im StuPa sprach sich für die zweite Möglichkeit aus. 

Die Fahrradtiefgarage wird aktuell zwischen dem Hauptgebäude und dem Philosophikum gebaut. Neben den Parkplätzen für die Fahrräder soll sich in der Garage zukünftig auch die AStA-Fahrradwerkstatt befinden. Außerdem könnten dort professionelle Fahrradreparaturen durch Kooperation mit Fahrradgeschäften sowie ein Fahrradverleih (evtl. in Kooperation mit den KVB) angeboten werden.

 

9.12.2018

Es wurde gewählt! Ab Januar 2019 wird das Studierendenparlament in neuer Zusammensetzung zusammentreten.

 

 

Sitzung vom 3. Juli 2018

Es ist wieder soweit! Heute tagt erneut das Studierendenparlament (Stupa). Es ist die dritte  und letzte Sitzung zur Haushaltsdebatte. Dabei geht es auch um Teile der Gelder des Semesterbeitrags, den Studierenden der Universität zu Köln zahlen. Die Unterschiedlichen Beauftragten von Projekten und Referaten stellen ihre Planung vor und müssen sich ihrerseits den Fragen stellen.

 

23.12 Uhr: Verwirrung im Stupa: ein neuer Antrag wird eingereicht, in der über die Abstimmung über die Weiterleitung des eigentlichen Wahlplakat-Antrags abgestimmt wird. Klingt kompliziert, ist aber so. Jetzt wird abgestimmt, ob die Diskussion weiter geht: Ja, sie geht weiter. Im Prinzip ist nichts passiert, eine kurze Pause, dann wird weiterdiskutiert über Wahlplakate.

 

22.42 Uhr: Ein Antrag auf weniger Wahlplakate wurde eingereicht. Es gäbe ein regelrechtes Wettrüsten. Eine Sanktionsmöglichkeit und Kontingente werden gefördert. Mehr neutrale Werbung für die Wahlen an sich statt Wahlplakat-Reizüberflutung.

Auch die Uni sei wegen dem Brandschutz nicht begeistert.

Der erste AStA-Vorsitzende, Theodor Joost, unterbricht nach einer halben Stunde die Diskussion und schlägt vor den Antrag an den Wahlbeteiligungsauschuss weiterzugeben. Er sieht keine Einigung. Er stellt einen Antrag zu Änderung.

 

22.14 Uhr: Dreizehn Enthaltungen, eine Neinstimme: Der Antrag ist angenommen.

 

22.07 Uhr: Der Wendepunkt stellt einen Antrag für Flüchtlinge. Die Situation mit über tausend Toten im Mittelmeer, Hetze und politische Härte seien nicht in Ordnung.

Es gibt Unterstützung, aber auch kritische Fragen: Was wird nach dem Antrag genau gemacht? De Antwort: Die Unterstützung von Protesten gegen Abschiebungen soll der AStA dabei zusagen, möglicherweise am Campus selbst.

 

22.02 Uhr: Jetzt wird über den gesamten Haushalt abgestimmt. Mit zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen ist der Haushalt komplett angenommen. Der AStA hat damit die Diskussion abgeschlossen.

22.00 Uhr: Die letzten Projekte wurden gerade unspektakulär akzeptiert, ohne große Diskussionen.

 

21.47 Uhr: Das Kulturprojekt AStA-Film erhält 500 Euro.

 

21.30 Uhr: Das Referat für Antidiskriminierung und Kultur ist an der Reihe. Zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen gibt es. Antrag angenommen. Das Referat erhält 11.000 Euro.

21.13 Uhr: Der Beauftragte des Festival Contre Le Racisme kommt noch vorne. Insgesamt wurden über 29.000 Euro ausgegeben. Daher wird genau dieses Geld beantragt.
Die Kosten werden jetzt noch weiter aufgestellt und erklärt. Mit drei Enthaltungen ist der Antrag erneut angenommen.

 

21.09 Uhr: Auch Projekte gegen Rassismus und Antisemitismus möchten Fördergelder. Keine Gegenstimmen, zwei Enthaltungen. Wieder angenommen.

 

21.05 Uhr: Der CampusGarten stellt seinen Plan für die nächste Zeit vor. Es gibt drei Enthaltungen, der Rest stimmt für den Antrag.

 

20.23 Uhr: Der Sexismusbeauftragte beginnt mit der Haushaltsdebatte. Er möchte 4500€ für seine Arbeit. Unter anderem Workshops, wie man als heterosexueller Mensch sich richtig gegenüber der LGBTQ-Community ausdrückt. Im Gespräch ist auch eine Veranstaltung mit Künstlern.

Kritik kommt sofort von der LHG, da letztes ja nicht mal zehn Prozent der Gelder ausgegeben wurden. Das solle sich dieses Jahr aber ändern.

Zwei Enthaltungen, zwei Gegenstimmen und der Rest ist dafür. Der Antrag ist durch.

 

Dienstag, den 3. Juli, 20.05 Uhr: Die Sitzung beginnt!

 

Sitzung vom 9. Mai 2018

Heute tagt wieder das Studierendenparlament (Stupa). In der vergangenen Sitzung wurde ein neuer AStA aus Jusos und Unabhängigen gebildet. Was in der dritten Sitzung im Stupa passiert, könnt ihr in unserem Liveticker verfolgen - oder ihr schaut es Euch persönlich an. Die Sitzung findet ab 20 Uhr im Hörsaal XIII im Hauptgebäude statt.

 

23.52 Uhr: Ihr seid ja immer noch da! Abschalten!

 

23.50 Uhr: Die Sitzung wird vertagt, es gab keine Verlängerung. Damit ist Schluss für heute!
In der nächsten Sitzung wird es also mit den Wahlen der AStA-Vertreter*innen weitergehen.

 

23.49 Uhr: Alle Stimmen wurden ausgezählt. 33 Stimmen für Simon Dirksen, 16 Stimmen gegen ihn und drei Enthaltungen.

 

23.44 Uhr: Der Abbruch der Fragestellung führt zu Diskussionen; der AStA wird kritisiert, weil manche gerne mehr ins Detail gegangen wären. Der widerrum verteidigt sich

 

23.41 Uhr: Nach über eineinhalb Stunden Fragen und Antworten wird das Referat für Antidiskriminierung und Kultur gewählt. Die Wahlzettel werden eingesammelt.

 

22.56 Uhr: Es gibt Gegenrede, dass die Befragung jetzt nicht abgebrochen werden soll. Daher gibt es nun eine Abstimmung, ob weiterhin befragt werden soll. Es kommt nicht zur Verlängerung, aber alle, die sich bereits gemeldet hatten, um eine Frage zu stellen, kommen noch dran

 

22.42 Uhr: Simon Dirksen wird noch immer akribisch und kritisch ausgefragt. Grundsatzfragen über Gender oder Antidiskriminierung werden beantwortet.

 

22.08 Uhr: Das Referat für Antidiskriminierung und Kultur wird nun gewählt. Hier stellt sich Simon Dirksen von den Jusos jetzt vor und stellt sich Fragen zu seinen Plänen und Ansichten. Das Amt scheint vielen Anwesenden wichtig - es melden sich die meisten Fragensteller bisher.

 

22.00 Uhr: Markus Hoppe wird mit Abstand zum Finanzreferent gewählt. Paffen von der LISTE wird danach noch gerügt wegen seiner Amtszeit.

 

21.30 Uhr: Danach steht Nils Paffen vor dem Mikro. Er gibt sich LISTEN-gewohnt sarkastisch, besonders im Hinblick auf seine Verfehlungen in seiner Amtszeit.

 

21.26 Uhr: Markus Hoppe (Unabhängige), stellt sich als Finanzreferent vor. Er übt das Amt bereits kommissarisch aus.

 

21.24 Uhr: Die Stimmzettel sind ausgezählt. Das Ergebnis: 36 Stimmen für Nemo Buschmann, sieben gegen ihn, vier Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Damit ist er stellvertrendender Vorsitzender.

 

21.10 Uhr: Während der Auszählung werden Kandidaten für den Posten des Finanzreferenten vorgeschlagen. Erster ist Markus Hoppe von den Unabhängigen. Gegenkandidat ist Nils Paffen von der LISTE. Paffen war bereits letztes Jahr Finanzreferent.

In der Vergangenheit gab es Ärger um Paffen: Im vergangenen Semester hat es einen Sonderbeitrag von 1,90 Euro gegeben. Hintergrund dazu: Im vorvergangenen Semester war der Preis des Semestertickets gestiegen. Der Finanzer  des AStA - also Nils Paffen - hat diese Preissteigerung jedoch nicht berücksichtigt und die Beitrage der Studierenden nicht entsprechend angepasst. Die Folge: Dem AStA fehlten dadurch etwa 100.000 Euro. Das fehlende Geld wurde den Rücklagen entnommen und die sollen jetzt wieder aufgefüllt werden.

Dass er dieses Jahr wieder gewählt wird, ist kaum zu erwarten.

 

21.06 Uhr: Die Wahl beginnt! Die Vertreter gehen nach vorne und geben die Wahlzettel ab.

 

20.58 Uhr: Nemo Buschmann stellt sich jetzt den Fragen des Studierendenparlaments.

 

20.49 Uhr: Heute wird der Rest des AStA gewählt. Bisher gibt es nur den AStA-Vorsitzenden, Theodor Joost. Jetzt stellt sich der Kandidat zum stellvertrendenden Vorsitzenden - Nemo Buschmann - vor und legt seine Pläne für die kommende Zeit dar. Er ist von den Unabhängigen und übt das Amt seit drei Monaten komissarisch aus.

 

20.44 Uhr: Der Antrag  wurde ohne Gegenstimmen - mit einer Enthaltung der LISTE - angenommen. So einig ist sich das Stupa selten.

 

20.32 Uhr: Dicke Luft im Studierendenparlament: Der Hörsaal ist komplett in Folie gepackt. Denn an

der Außenfassade wird gebaut und die Baustelle ist auch Thema im Hörsaal. Denn die Bauarbeiter auf der Baustelle haben regelmäßig Klamotten der Marke "Thor Steinar" und der Band "Landser" getragen - Klamotten, die eindeutige Erkennungszeichen in der Neonazi-Szene sind.

 

Ein Antrag der Oppositionsfraktionen Campus:Grün, der HSG Sowi und dem SDS fordert, dass "in der

 

Hausordnung der Universität ein Verbot für das Tragen rechtsradikaler Kleidung" festgeschrieben werden soll. Das Studierendenparlament soll die Hochschulleitung zu einer enstprechenden Änderung auffordern. Zudem sollen die Bauarbeiter unverzüglich des Campus verwiesen werden.

 

Mittwoch, den 9. Mai 2018, 20.18 Uhr: Die Sitzung beginnt!

 

Sitzung vom 2. Februar 2018

In der zweiten Sitzung des neu gewählten Studierendenparlamentes wurde ein AStA gebildet. Jusos und Unabhängige werden gemeinsam arbeiten. Theodor jost von den Jusos wird als 1. AStA-Vorsitzender die Koalition leiten. Mehr Infos in unserem Liveticker.

 

00:15: Gute Nacht und viel Glück!


00:13: Bei vier Gegenstimmen von den Liberalen wird der Antrag angenommen.

23:49:
Es geht nahtlos weiter: Senta Pineau vom Wendepunkt, die für die Studierenden im Senat sitzt, trägt ausführlich vor, warum es aus ihrer Sicht eine Vertreter*in der Arbeitnehmerschaft im Hochschulrat braucht. Der vorliegende Antrag fordert genau das. Er wurde von der ehemaligen AStA-Vorsitzenden und allen drei studentischen Senator*innen gestellt - auch von der Senatorin Pauline Klein, die der Liste der Unabhängigen angehört.

 

Senta stellt bei der Vorstellung des Antrages auch klar, dass es das Ziel bleiben müsse, den Hochschulrat wieder abzuschaffen - im Antragstext steht dazu jedoch nichts. Dafür erntete sie Applaus von den linken Gruppen - auch von den Jusos. Bei den Unabhängigen bleibt es still. Das zeigt symptomatisch, was auch vorher klar war: Der AStA von Jusos und Unabhängigen ist ein Zweckbündis, eine GroKo eben.

 

23:45: Theodor Jost von den Jusos ist der neue erste AStA-Vorsitzende. Er führt eine Koalition von Unabhängigen und Jusos an. In der geheimen Wahl bekam Theodor 30 Stimmen - und damit 3 mehr als die beiden AStA-tragenden Fraktionen zusammen haben.

 

23:32: Die Urnen sind geschlossen, es wird ausgezählt. Ein Ergebnis dürfte gegen 23:45 Uhr kommen.

 

23:28: Theodor und Nick halten noch ein kurzes Schlussplädoyer für ihre Kandidatur, dann wird die Debatte endgültig geschlossen und die Stimmzettel für die Wahl des AStA-Vorsitz werden vorbereitet.

 

23:06: Gleich wird abgestimmt! Gibt es dann einen neuen AStA von Jusos und Unabhängigen oder scheren zu viele Fraktionsmitglieder aus? 27 Sitze haben die beiden Fraktionen im Stupa, 26 Stimmen braucht es, um Theodor Jost zum AStA-Vorsitzenden zu wählen.

 

22:47: Die Befragung der Kandidaten für den AStA-Vorsitz ist noch nicht abgeschlossen. Theodor Jost wurde auch gefragt, warum die Jusos sich für ein Bündnis mit den Unabhängigen entschieden haben. Hintergrund der Frage ist, dass es auch eine Mehrheit linker und grüner Gruppen gäbe. Theodor begründet die Absage an das Linksbündnis so: "Der AStA muss auch allgemeinpolitisch aktiv werden, aber ich denke, dass das bei dieser Option zu sehr im Vordergrund gestanden hätte."

Dass das nicht der einzige Grund für die Absage ist, wurde kurz zuvor deutlich. Simon Dirksen von der Juso-Fraktion fragte den zweiten Kandidaten Nick Mäuser vom SDS, wie dieser zu antisemitischen Äußerungen der Linksjugend Solid stehe. Schließlich stehe der SDS der Linksjugend sehr nahe. Nick betonte, dass man auch Israel kritisieren müsse, von antisemitischen Äußerungen distanzierte er sich.

Doch wo berechtigte Kritik an Israel aufhört und Antisemitismus anfängt ist zwischen Mitgliedern der Jusos und des SDS in der Vergangenheit immer wieder ein Streitpunkt gewesen. Ein AStA-Bündnis, in dem die Jusos und der SDS gemeinsam vertreten sind, ist wohl nur rechnerisch denkbar.

 

22:01: Nick Mäuser (SDS) und Theodor Jost (Jusos) werden gerade zu ihren Kandidaturen für den ersten AStA-Vorsitz befragt. Die Fragen an die beiden drehen sich vor allem um die ganz großen Themen: Was ist die Rolle der Universität in der Gesellschaft? Welche Rolle spielen Studierende und was bedeutet das für die Hochschulpolitik?

 

Einigen dauert diese Generaldebatte zu lange. Die Redezeit der Fragesteller*innen wurde mit den Stimmen der Unabhängigen, der Jusos und der Liberalen auf zwei Minuten begrenzt.

 

21:30: Nick Mäuser (Linke.SDS) stellt sich vor, auch er wurde für den Posten des AStA-Vorsitzenden vorgeschlagen. Mäuser hält eine Grundsatzrede in der er folgende Sachen fordert:

 

Es müsse beschlossen werden, wie ein gutes Studium auszusehen hat, um schließlich mit viel Wissen in die Berufswelt zu gehen, „Studieren steht für freies Denken und selbstbestimmtes Leben. Gerade in Zeiten erstarkender rechter Strukturen brauchen wir einen starken und politischen AStA", meint Nick.

 

Chancen auf die Wahl hat er aber nicht, Jusos und Unabhängige haben eine Mehrheit und werden wohl ihren Kandidaten Theodor Jost zum Vorsitzenden wählen.

 

 

21:19: Theodor Jost (Jusos) stellt sich vor, er kandidiert als erster AStA-Vorsitzender. Im vergangenen Jahr war er im Präsidium des Stupas und hat dort Erfahrungen gesammelt. Inhaltlich spricht er drei Punkte an:

Die Studienbedingungen müssten besser werden. Es fehle an Lernräumen und Seminarplätzen.
Zweiter Punkt: Studiengebühren für internationale Studierende. "Das widerspricht einem weltoffenen Weltbild", sagt Theodor.
Dritter Punkt: Die Planungen der NRW-Landesregierung, das Hochschulgesetz zu verändern. Theodor lehnt die geplanten Änderungen ab, dem Gesetz liege eine klare "Fehldeutung von Freiheit" zugrunde.

21:15: Die Unabhängigen schlagen Theodor Jost von den Jusos als ersten AStA-Vorsitzenden vor. Damit dürfte endgültig klar sein: Es gibt eine neue AStA-Koalition: Jusos und Unabhängige. Die GroKo ist back!

21:12: Das Präsidium ermahnt aus gegebenem Anlass: "Es herrscht Alkoholverbot im Stupa."

 

20:49: Wer im Wintersemester 18/19 mit dem Studium an der Uni Köln anfängt, der zahlt mit dem Sonderbeitrag zum Semesterticket jetzt die Zusatzkosten, die im vergangenen Jahr nicht erhoben wurden. Um diese Gerechtigkeit auszuräumen, können Betroffene sich die 1,90 Euro vom AStA zurückholen.

Der ehemalige Finanzer der LISTE, der die Gebühren im vergangenen Semester fälschlicherweise nicht angepasst hat, ist heute wieder nicht im Stupa zu sehen. Augenscheinlich ist auch sonst niemand von der LISTE anwesend.

20:40: Jetzt geht es um die Erhöhung des Semesterbeitrages. Dabei besonders brisant: Es wird einen Sonderbeitrag von 1,90 Euro für das kommende Semester geben.


Hintergrund dazu: Im vergangenen Semester war der Preis des Semestertickets gestiegen - der Finanzer des AStA hat diese Preissteigerung jedoch nicht berücksichtigt und die Beitrage der Studierenden nicht entsprechend angepasst. Die Folge: Dem AStA fehlten dadurch etwa 100.000 Euro. Das fehlende Geld wurde den Rücklagen entnommen und die sollen jetzt wieder aufgefüllt werden.

"Hart dilletantisch", nennt das  Gwendolin Hopperdizel von den Liberalen. Vertreter*innen von Jusos und Unabhängigen, die wohl zusammen den nächsten AStA stellen werden, sprechen von Fehlern, die leider passieren.

 

20:16: Es scheint so also hätten Jusos und Unabhängige sich auf eine Koalition geeinigt, gemeinsam stimmen sie dafür, die Wahlen zum AStA heute vollständig abzuhalten. Und gemeinsam werden sie wohl auch gleich für den Antrag der Unabhängigen zur Änderung der Satzung stimmen: es soll zukünftig ein eigenes Referat für Öffentlichkeitsarbeit geben. Im vergangenen Jahr hatten die Unabhängigen - damals in der Opposition - ein solches Referat noch abgelehnt

 

20:06: Die Sitzung beginnt. Der Wendepunkt stellt zu Beginn gleich einen Dringlichkeitsantrag. Es geht um Aktivist*innen des Hambacher Forstes, die aktuell inhaftiert sind. Der Wendepunkt möchte, dass sich das Studierendenparlament mit den Aktivist*innen solidarisiert. Doch der Antrag schafft es nicht auf die Tagesordnung, die Dringlichkeit wird vom Stupa verneint - die Unabhängigen und die Liberalen haben gegen die Behandlung des Antrages gestimmt.

 

19:30: In einer halben Stunde beginnt die zweite Sitzung. Die Wahl eines neuen AStA steht auch heute wieder auf der Tagesordnung, doch konnten sich die Hochschulpolitiker*innen tatsächlich schon einigen? Denn das Wahlergebnis ist kompliziert.

 

Sitzung vom 22. Januar 2018

Heute tagt das neu gewählte Studierendenparlament (Stupa) zum ersten mal. Ein AStA wird heute jedoch nicht gewählt, die Hochschulpolitiker*innen konnten sich noch nicht auf eine Koalition einige. Die konstituierende Sitzung des Stupa in unserem Liveticker.

 

23:37: Die Sitzung ist vorbei. Schlaft gut!

 

23:02: Derek Bröker von den Unabhängigen verlangt, dass weiter über die Finanzen gesprochen wird. "Es fehlen jetzt 100 000 Euro, wo soll die Studierendenschaft das her bekommen?", fragt er. Die kommissarische AStA-Vorsitzende Imke Ahlen betont erneut, dass sie dazu jetzt nicht mehr sagen kann und verweist darauf, dass man schnell eine Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses einberufen werde.

Dario Georg (kommissarischer 2. AStA-Vorsitzender) entgegnet, dass das Geld nicht verloren sei. Der Fehler sei ja eben, dass man zu wenige Gelder von den Studierenden eingezogen haben. Hintergrund ist, dass das Studi-Ticket zum SS 2018 teurer geworden ist, die Beiträge aber nicht angepasst wurden. Man werde dafür wohl die Rücklagen antasten, sagte Dario. Die Rücklagen müsste man dann durch erhöhte Beiträge in den kommenden Semester wohl wieder aufbauen.

 

22:50: Jetzt geht es um den Campus Garten, dem die Räumung droht, Kölncampus hatte darüber berichtet. Dario Georg, der noch als kommisarischer 2. AStA-Vorsitzender aktiv ist, betonte, dass man derzeit noch intensiv mit der Universität über alternative Standorte diskutiere. Es ist wohl ein Gelände in Aussicht - doch ein Umzug des Gartens im Winter ist nicht einfach.

 

22:38: Die kommissarisch noch aktive AStA-Vorsitzende Imke Ahlen hat gerade mitgeteilt, dass der bisherige Finanzer von der LISTE, nicht mehr im Amt ist. Trotz mehrmaliger Aufforderung war er laut Imke nicht in der Lage, die korrekten Zahlen vorzulegen. Katharina Letzelter von den Jusos hat das Amt nun kommissarisch übernommen. Katharina war im Jahr 2016 AStA-Vorsitzende.

Das erklärt wohl auch, warum die LISTE als einzige Fraktion nicht anwesend ist. "Es wäre nicht mein Job, das hier zu erklären", kommentiert Imke das Fehlen des Finanzers knapp.

 

22:30: Es wird über die Ersti-Beutel diskutiert. Der Wendepunkt beantragt, dass die Beutel ohne Kooperationen mit Unternehmen gemacht werden. Vertreter*innen des ehemaligen AStA halten davon nichts. "Wir können die Beutel dann schon machen, aber dann ist halt nichts drin", entgegnen sie. Der Antrag des Wendepunkts wird abglehnt, nur der Wendepunkt selbst stimmt dafür. Die Beutel selbst werden danach mit großer Mehrheit wieder befürwortet.

 

22:13: Das Studierendenparlament hat 2000 Euro für eine Fachtagung der Fachschaft Geographie/Meteorologin zur Verfügung gestellt. Bei der Fachtagung soll sich kritisch mit den Studieninhalten auseinandergesetzt werden. 29 000 Euro soll die Tagung insgesamt kosten, 2000 Euro hat die mathematisch naturwissenschaftliche Fakultät bereits dazu beigesteuert.

 

22:03: Das Studierendenparlament hat gerade beschlossen, dass der Livestream von Kölncampus doch wieder abgeschaltet werden muss. Ein entsprechender Geschäftsordnungsantrag wurde eingebracht und ohne Gegenrede angenommen. Begründet wurde der Antrag mit Kommentaren unter dem Facebook-Live-Video, in denen sich rassistisch und sexistisch über hochschulpolitisch Aktive geäußert wurde. Die Kölncampus-Redaktion hatte solche Hasskommentare immer in wenigen Minuten gelöscht.


21:20: Philipp von den Unabhängigen, Simon von der Juso Hochschulgruppe und Lukas von campus:grün übernehmen für das kommende Jahr das Präsidium, leiten also die Sitzungen des Studierendenparlaments.

 

21:01: Der Tagesordnungspunkt "Wahl des AStA" wurde gerade gestrichen. Heute wird also kein AStA mehr gewählt, man konnte sich wohl noch auf keine Koalition einigen.

20:58: Das Studierendenparlament hat über den Livestream von Kölncampus erneut diskutiert und die Mehrheit des Studierendenparlaments hat dafür gestimmt, dass die Sitzung gestreamt werden darf. Den Stream findet Ihr hier.

 

20:18: Die Sitzung beginnt, 50 von 51 Parlamentarier*innen sind anwesend. Nur der Sitz der LISTE bleibt leer.

 

20:00: Das Hochschulradio Kölncampus würde gerne einen Livestream anbieten. Verschiedene hochschulpolitische Vertreter*innen sind der Meinung, dass Kölncampus das nicht darf. Daher gibt es für die erste Sitzung nun keinen Livestream.

 

 

19:30: Der AStA des Jahres 2017 war ein Minderheiten-AStA, hatte also keine Mehrheit im Studierendenparlament. Und bei den Wahlen im Dezember konnten die Fraktionen des ehemaligen linksgrünen AStA auch keine Mehrheit für sich erringen - im Gegenteil, sie haben einen Sitz verloren. Wird es dennoch eine Neuauflage der Minderheitenkoalition aus Jusos, campus:grün, HSG SoWi und LISTE geben? Oder kommt die große Koalition aus Jusos und Unabhängigen zurück?li

 

 

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October 10, 2019

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