Im Internet können wir aus der Zensur ausbrechen

Unser Autor Ruslan lebt in Moskau und macht ein Auslandssemester in Köln. In Russland hat er Journalismus studiert und arbeitet für die Nachrichtenseite „Gazeta.ru”. Für die ksz hat er über Selbstzensur, Online-Proteste und seinen Aufstand gegen Putins Pressesprecher geschrieben.

„Bei uns war heute Peskow an der Fakultät!”, schrieb mir ein Kommilitone über Telegram. Dmitri Peskow ist in Deutschland vielleicht nicht so bekannt, aber in Russland kennt jeder den Pressesprecher des Präsidenten Wladimir Putin. Peskow hatte an einer Talk-Show an meiner Uni teilgenommen. Zahlreiche Kameras filmten das Interview und dennoch kann man es nun nirgends anschauen. Denn Peskow hatte sich verplappert, Dinge gesagt, die er kurz danach schon bereute. Und auf seine Bitte hin, wurden die Videos gelöscht.

Zensur durch Politiker gehört in Russland zum journalistischen Alltag. Die Verlage und Chefredakteure der großen Medien sind direkt oder indirekt mit staatlichen Strukturen durchsetzt und zensieren sich selbst. Kritiker*innen dürfen sich weder in der Zeitung noch auf Straßendemos äußern. Tun sie es doch, werden sie oft von der Polizei verletzt und verhaftet. Es herrscht gesetzliches Unrecht.

„off the record”

Sprachrohr der Opposition ist deshalb das Internet. Wird eine Äußerung gelöscht, taucht sie bald an anderer Stelle wieder auf. In den sozialen Medien vernetzen sich Professor*innen, Jurist*innen, Journalist*innen und Studierende, die eine andere Sicht auf das moderne Russland haben als die Regierung. Ganze Stiftungen und Menschenrechtsorganisationen sind so schon entstanden. Das Internet hilft uns beim Ausbruch aus der Zensur.

So auch im Fall Dmitri Peskows. Noch während des Interviews in unserer Fakultät merkte Peskow, wie angreifbar seine Aussagen waren. Über Alexandra Canosa, eine Frau, die den Filmproduzenten Harvey Weinstein wegen sexueller Belästigung und gewalttätigen Übergriffen auf 10 Millionen Dollar Schmerzensgeld verklagt hat, sagte er: „Wie heißt eine Frau, die mit einem Mann für 10 Millionen Dollar geschlafen hat? Vielleicht bin ich unhöflich, aber sie heißt Prostituierte.” Auch einen Belästigungsfall im russischen Parlament spielte er herunter. Ein Abgeordneter hatte eine Journalistin als „Häschen” bezeichnet und sie aufgefordert, seine Geliebte zu werden. Sich über so etwas aufzuregen sei eine „Modeerscheinung”, die man aus den USA übernommen habe, sagte Peskow. Dann erklärte er auf einmal, alles sei “off the record” gewesen, und forderte den Fakultätsleiter auf, das Material zu löschen.

Ein System mächtiger Männer

Der Leiter kam der Bitte nach, denn mit Dmitri Peskow legt man sich nicht an. Er ist nicht nur der Pressesprecher Putins. Er ist auch sein Berater, sein Freund und einer seiner engsten Vertrauten. Peskow ist ein mächtiger Mann. Doch er ist alles andere als integer. Offiziell verdient er 135.000 Euro pro Jahr. Aber seine Armbanduhr kostet nach Untersuchungen des „Fonds gegen Korruption” (FBK) des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny etwa 500.000 Euro und die Flitterwochen verbrachte er demnach auf einer Yacht, deren Miete etwa 385.000 Euro pro Woche kostet. Nawalny fand außerdem heraus, dass der Oligarch Sijawudin Magomedow die Miete gezahlt hat, der im Gegenzug wohl teure Bauaufträge erhalten hat. Die Welt der regierenden Politiker in Russland ist eng mit der der reichen Oligarchen verflochten. Es ist ein System mächtiger Männer. Von Männern, denen man nicht einfach widerspricht.

Doch obwohl der Leiter der Fakultät die Videos gelöscht hat, gibt es einige kleine Videoaufnahmen des Interviews und auch Fotos. Denn Studierende haben mit ihren Smartphones fotografiert und gefilmt. Mit diesen Beweismitteln in der Hand nutzten wir das Oppositionsmedium Internet und starteten dort unseren Aufstand: Zwei Tage nach Peskows Auftritt an der Fakultät verfassten Studierende unserer Universität online einen offenen Brief, den über 600 Studierende unterschrieben.

Opposition und Internet

Sicher, auch wer im Internet arbeitet, muss aufpassen, dass er nicht ins Visier der Behörden gerät. Doch innerhalb gewisser Spielräume kann man frei schreiben, denn die Regierung hat das Internet nicht vollständig unter Kontrolle. Das zeigt sich immer wieder. Bis 2004 arbeitete der Journalist Leonid Parfenov noch für das Fernsehen. Dann machte er eine kritische Dokumentation über den Krieg in Tschetschenien und landete auf der „schwarzen Liste” der Regierung - einer inoffiziellen Liste von Themen und Personen, die in den Medien verboten sind. Fernsehsender dürfen ihn seitdem nicht mehr einladen. Doch er verschafft sich im Internet Gehör. Fast 400.000 Abonnenten hat er inzwischen auf Youtube. Auch der populärste Oppositionspolitiker, Alexej Nawalny, nutzt die Plattform und hat dort zwei Millionen Abonnenten. Ein Video, in dem es um den Besitz des russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew geht, wurde dort 27 Millionen mal abgerufen.

Und so gelang auch uns, dank des Internets, ein kleiner Erfolg im Kampf gegen die Zensur: Der offene Brief verbreitete sich rasend schnell im Internet und auch die Handyvideos wurden auf Facebook und anderen Netzwerken geteilt. Kurz darauf berichteten auch große Medien darüber. Um das zu bewirken, hatten wir unsere Kontakte zu Medien genutzt, die wir als Journalismusstudierende haben. Kritischen Journalismus und Aktivismus kann man in einem Land, in dem Zensur herrscht, oft nicht auseinanderhalten. Der öffentliche Druck zeigte Wirkung und brachte den Leiter der Fakultät dazu, wenige Tage nach dem Vorfall eine Sitzung anzusetzen, um sich zu erklären.

Zum Einlenken brachten wir ihn nicht. Der Fakultätsleiter sagte zu uns folgende Worte: „Пацан сказал - пацан сделал.” Frei übersetzt heißt das: „Die Bitte eines ehrenhaften Mannes schlägt man nicht ab.” Nach diesen Worten verließen einige Studierende aus Protest den Raum.

Dennoch ist unsere Aktion nicht gänzlich ohne Wirkung geblieben. Darüber, dass Peskow an unsere Fakultät kommen würde, waren im Vorfeld nur ausgewählte Studierende informiert worden. Inzwischen werden alle Termine vorab öffentlich angekündigt und auch kritische Studierende bekommen die Chance, dabei zu sein. Der Vorfall hat uns alle wachgerüttelt. Seit vier Jahren waren an der Fakultät keine politischen oder konfliktreichen Themen mehr angesprochen worden. Nach unserer Aktion diskutierten wir auf einmal über Zensur. Und angesichts der Zensur in Russland ist schon die Verbreitung von Peskows Aussagen gegen seinen Willen ein großer Erfolg.

In der aktuellen Ausgabe der Kölner Studierendenzeitung (#ksz12) haben wir anlässlich des Jubiläums der 68-Revolution Geschichten über studentischen Protest gesammelt. Denn vor 50 Jahren gingen Studierende in Deutschland und weltweit auf die Straße und rüttelten die Gesellschaft auf. Heute ist die Gesellschaft wieder in Bewegung und Studierende mischen mit: Unser Autor Till Daldrup berichtet aus New York, wo Studierende gegen die Leitung ihrer Universität rebellieren.